10.06.2012: Auf der 42. Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) haben die Vertreter Boliviens, Ecuadors, Nicaraguas und Venezuelas am vergangenen Dienstag den Austritt ihrer Länder aus dem Interamerikanischen Vertrag über Gegenseitigen Beistand (TIAR) bekannt gegeben. Der Außenminister Ecuadors, Ricardo Patiño, erklärte im Beisein seiner Amtskollegen aus Bolivien und Venezuela sowie dem Vertreter Nicaraguas bei der OAS auf einer Pressekonferenz, dass der Austritt entsprechend Artikel 25 des Vertrages nach zwei Jahren wirksam wird. Mexiko hat den Pakt bereits 2002 mit Wirksamkeit für 2004 verlassen.
Internationales
100 Jahre KP Chile
07.06.2012: Am 4. Juni 1912 wurde die KP-Chile gegründet. Alle Verfolgung, Unterdrückung,und Morde vermochten es in diesen 100 Jahren nicht die KP-Chile zu besiegen. Unter dem Titel "100 Jahre KP Chile: Die aktuelle politische Situation in Chile", hatte die Junge Welt in ihre Berlin er Ladengalerie eingeladen zu einem Vortrag des Genossen Oscar Aroca Contreras, Mitglied des Zentralkomitees und Mitglied der Politischen Kommission der Kommunistische Partei Chile. Auf der sehr bewegenden Veranstaltung hielten auch Wolfgang Gehrcke, Mdb Die Linke, und Nina Hager, stellvertretende Parteivorsitzende der DKP, ein Grußwort. Wir dokumentieren hier den Beitrag von Nina Hager.
Weitere Zusammenschlüsse für Chavez-Wahl
05.06.2012: Linke Parteien haben am vergangenen Samstag in der venezolanischen Hauptstadt Caracas einen 'Rat der politischen Parteien' im Großen Patriotischen Pol (GPP) gegründet. Damit setzt sich eine lange Reihe von Gründungen solcher Gremien in den letzten Wochen fort. Die neuen Zusammenschlüsse sollen der Unterstützung der Präsidentschaftskandidatur des amtierenden Staatspräsidenten Hugo Chávez und seiner Wiederwahl dienen.
Schwerpunkt: Europa
30.05.2012: 58 Kommunistische und Arbeiterparteien nahmen am 21. Internationalen Seminar der Partei der Arbeit Belgiens teil. Die Delegierten diskutierten ihre Erfahrungen und Sichtweisen zum Thema „Die aktuellen Aufgaben der Kommunisten und der Kampf für Sozialismus“. Im Mittelpunkt vieler Beiträge aus vier Kontinenten standen die Auswirkungen der kapitalistischen Krise, der Kampf gegen Sozial- und Demokratieabbau und Überlegungen zum Weg zu einer sozialistischen Alternative. Es wurde während des Seminars eine Abschlusserklärung erarbeitet, die jetzt von den anwesenden Parteien unterzeichnet werden kann.
Eskalation gegen Syrien - das Massaker von Houla
29.05.2012: Gestern ist der Sonderbeauftragte der UN und der Arabischen Liga für Syrien, Kofi Annan, zu Gesprächen über die weiteren Schritte und Möglichkeiten zur Umsetzung seines Befriedungsplans in Damaskus eingetroffen. Heute wird er insbesondere mit Syriens Präsident al-Assad sprechen. Nach dem brutalen terroristischen Blutbad Ende letzter Woche in der Ortschaft Houla (am Rande von Homs) dürften dessen Bewertung und Konsequenzen im Zentrum der Gespräche stehen.
G8-Gipfel: Differenzen per Formelkompromiss überdeckt
23.05.2012: Mehr als ein Formelkompromiss ist bei dem Gipfeltreffen der „Weltenlenker“, das am 18./19. Mai als G8-Gipfel in Camp David (USA) stattfand, nicht herausgekommen. Als ein „Gipfel der Unverbindlichkeit“ wurde es in einem Bericht auf der Internetseite der ARD-Tagesschau bewertet. „Eine klare wirtschaftspolitische Linie sieht anders aus“, hieß es dort. „Spiegel- Online“ versuchte, das magere Ergebnis mit der „Ohnmacht der Mächtigen“ zu beschönigen, stellte aber gleichfalls fest, das Ergebnis des Gipfels sei „ein großes Nichts“.
Einwanderungsland Venezuela
23.05.2012: Eine heftige Debatte wurde in der letzten Zeit in Venezuela über Ein- und Auswanderung geführt. Anstoß waren Behauptungen der Opposition, dass viele Fachleute, Geschäftsleute und Bewohner der 'Oberklasse' aus dem Land auswandern, während Kenner an der Seite der Regierung darauf hinweisen, dass Venezuela ein wahrer 'Anziehungspunkt' für Ausländer geworden sei und das zweitbeliebteste Zielland in Südamerika für Auswanderer geworden sei.
Kriegskurs und Aufrüstung - Falsche Weichenstellungen auf dem NATO-Gipfel
22.05.2012: Zur Abschlusserklärung des NATO-Gipfels in Chicago erklären die Sprecher des Bundesausschusses Friedenratschlag Lühr Henken und Peter Strutynski, in einer ersten Stellungnahme:
Die von den 28 Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer unterzeichnete Gipfelerklärung hält den größten Militärpakt in der Geschichte der Menschheit weiter auf Kurs; und der ist auf Bedrohung, Krieg und Aufrüstung gerichtet.