Rot-Rot-Grün: Geht doch!?

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Logo-fuer-eine-welt30.06.2017: Nun hat gegen Ende der Legislaturperiode doch noch ein rot-rot-grünes Projekt im Bundestag den Sieg davon getragen. Die Steilvorlage, die Kanzlerin Angela Merkel in einem Gespräch mit einer Frauenzeitschrift geliefert hatte, nahm die sich im Wahlkampfmodus befindliche SPD umgehend auf und setzte die Abstimmung über "die Ehe für alle" auf die Tagesordnung der Bundestagssitzung am 30.Juni.

Jahrelang wurde der Gesetzentwurf in den Ausschüssen blockiert. Jetzt hat der Bundestag beschlossen, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Damit dürfen gleichgeschlechtliche Paare künftig genauso heiraten und Kinder adoptieren wie ein Paar von Mann und Frau.

Neben SPD, Linken und Grünen stimmte auch fast ein Viertel der Union mit Ja. Kanzlerin Merkel votierte dagegen. Bei 623 abgegebenen Stimmen sprach sich eine Mehrheit von 393 Abgeordneten für eine völlige rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare aus. 226 Parlamentarier stimmten mit Nein, vier enthielten sich.

Die Ehe für alle ist sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung.
Die gesellschaftliche Gleichstellung von LGBTI* ist aber längst noch nicht erreicht.
Homo- und Transphobie sind nach wie vor tief verankert.
Der Kampf um Befreiung muss also weitergehen!

Da dies im Grunde genommen einen  Bruch der Koalitionsvereinbarung darstellt, müsste – konsequent zu Ende gedacht -  Merkel die SPD-Minister jetzt entlassen. "Stürzt Rot-Rot-Grün danach Merkel und wählt Schulz zum Kanzler?" fragt die FAZ rhetorisch in ihrer Ausgabe vom 29.6. - gibt aber im gleichen Atemzug Entwarnung: Mit der rechtlichen Etablierung der Universalehe habe die Kanzlerin nur ein Hindernis für die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl (mit wem auch immer) aus dem Weg geräumt.

Für die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz gilt das in gleicher Weise. Hatte er doch auf dem SPD-Parteitag am Wochenende verkündet, dass die Universalehe Bedingung für eine Koalitionsregierung mit Beteiligung der SPD sei. Schulz: "Ich werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem die Ehe für alle nicht verankert ist." Auf dem Parteitag hatte es noch so geklungen, als sei das die Aufkündigung einer erneuten Großen Koalition. Aber so schnell ändert sich manchmal das politische Geschäft. Schulz denkt eben auch schon an die Zeit nach der Bundestagswahl. Und da hält er wenig von rot-rot-grün.

txt: gst

 

Pro-Asyl Familiennachzug

" .. Wir fordern alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags dazu auf, die erzwungene Trennung von Flüchtlingsfamilien zu beenden. .."

Zur Petition »Familien gehören zusammen!«


Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Die EU hat für weitere fünf Jahre die Zulassung von Glyphosat verlängert. Der deutsche Agrarminister Christian Schmidt (CSU) gab mit seiner Zustimmung den Ausschlag.(siehe Der Monsanto-Mann)

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

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Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

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