16.09.2016: Unter diesem Motto fand die diesjährige Mahn, - Gedenk – und Friedensaktion des DGB Fellbach zum Antikriegstag statt. Nahezu hundert Menschen kamen dazu zum vom DGB gepflanzten Friedensbaum. Ebenso viele zum anschließenden Film „Meister des Todes.“ Ein hochbrisanter Polit- und Enthüllungsthriller über illegale Waffenexporte der Rüstungsfirma Heckler und Koch nach Mexiko. Ein empfehlenswerter Film. Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK und Grimme Preisträger 2016, und Dieter Keller, DGB-Vorsitzender von Fellbach, machten in ihren Reden deutlich: Deutsche Waffen, deutsches Geld morden in der ganzen Welt.
Dazu Dieter Keller: Das Geschäft mit dem Tod blüht. Aus dem „Nie wieder Krieg“ wird immer mehr: Kein Krieg ohne uns. Mit der Zerstörung und Verwüstung ganzer Länder und Regionen geht soziale Verelendung einher. Ein erschütterndes Ergebnis davon ist der Zug von Millionen Flüchtlingen. Dieses Morden und das Geschäft mit dem Tod muss beendet werden. Deshalb fordern wir: Bundeswehr raus aus fremden Ländern und das Verbot von Rüstungsexporten. Umwandlung von Rüstungsproduktion in zivile Produktion. Abrüstung statt Sozialabbau. Keine Einsätze der Bundeswehr im Innern.
Kriege fallen nicht vom Himmel. Sie sind nicht Gott gewollt und auch nicht von Allah verordnet. Kriege haben gesellschaftliche Ursachen. Sie dienen einzig und alleine den geostrategischen Profitinteressen des Groß-, Finanz- und Rüstungskapitals. Deren Interessen sind aber nicht unsere Interessen. Im Gegenteil: Sie sind imperiale Interessen.
Kriege sind Terror. Staatlich verordneter Terror. Die NATO ist die Speerspitze dieses Terrors. Sie ist die Welt größte Kriegs- und Terrororganisation. Deshalb gehört sie aufgelöst.
Am 8. Oktober findet in Berlin eine bundesweite Friedensdemonstration statt mit dem Motto: Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Konfrontation! Es wäre schön und gut wenn auch Fellbacher Friedensfreund*innen und Kolleg*innen sich daran aktiv beteiligen.
Jürgen Grässlin setzte sich mit der Kriegs –und Rüstungspolitik der Bundesregierung und der Rüstungskonzerne auseinander. Die Bundesregierung sei massiv beteiligt am Geschäft mit dem Tod. Unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wurden die Rüstungsexporte in den vergangenen beiden Jahren exorbitant gesteigert. Allein von 2014 auf 2015 wurde der Genehmigungswert der Einzel- und Sammelausfuhren bei Rüstungsexporten von 6,5 auf 12,8 Milliarden Euro verdoppelt. Dies sei „ein neuerlicher Negativrekord in der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Damit ist Deutschland auf den dritten Platz in der Rangliste der Waffen exportierenden Staaten gestiegen.
Die entscheidende Erkenntnis ist offenbar: Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten. Waffenexporte sind ein maßgeblicher Fluchtgrund. Die gelieferten Waffen werden eingesetzt gegen die Demokratiebewegung, gegen Oppositionelle, gegen vermeintliche Feinde im eigenen Land und in Nachbarländern. Positiv formuliert bedeute dies: Wer Waffenexporte stoppt, schafft eine wichtige Voraussetzung für einen gerechten Frieden. Von Frau Merkel und Herrn Gabriel forderte er: Kehren Sie um! Unterstützen Sie die Forderung von Aktion Aufschrei nach einem grundsätzlichen Rüstungsexportverbot im Grundgesetz!
Text und Bilder D. Keller
