Als Wahlbeobachter unterwegs - 1. Tag

E-Mail Drucken PDF

 

Als Wahlbeobachter in den kurdischen Gebieten der Türkei

Tag 1 - 09.06.2011 - Van

Auf Einladung der Vertretung der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) in Brüssel nehme ich an einer Wahlbeobachterdelegation teil. Meine Kurzberichte für www.kommunisten.de werden vorerst nur Schilderungen unserer Erlebnisse sein. Eine ausführliche Einschätzung zu den Wahlen wird es in einer gemeinsamen Erklärung der unterschiedlichen Wahldelegationen am Montag, den 13. Juni geben.


Insgesamt befinden sich ca. 10 verschiedene Delegationen allein aus Deutschland in den kurdischen Gebieten. Nach und nach sammeln sich die DelegationsteilnehmerInnen, die in der kurdischen Stadt Wan (türkisch Van) und Umgebung die Wahlen am Sonntag, den 12. Juni beobachten werden.

Die Delegation ist bunt zusammengesetzt, von der politisch aktiven Studentin, über die ehemalige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg bis zu Anwälten, Rote-Hilfe Aktiven und der DKP. Auch viele ParlamentarierInnen der Partei DIE LINKE, insbesondere aus dem Bundestag, sind mit ihren MitarbeiterInnen vor Ort. Ursprüngliche Anmeldungen seitens der SPD, Grünen und selbst der CSU sind leider nicht zustande gekommen.
Die Stadt Van, seit den Kommunalwahlen 2009 von der BDP regiert, begrüßt uns freundlich. Wir wurden von einem Genossen vom Flughafen abgeholt, der von vier Jahren Haft und Folter gekennzeichnet ist. Obwohl er erst vor fünf Monaten aus dem Gefängnis gekommen ist, ist er zuversichtlich, dass bei den Wahlen und im Prozess danach, einige Fortschritte in der Kurdenfrage erreicht werden können.

In der Stadt sind schwer bewaffnete Polizeieinheiten mit Panzern und Räumfahrzeugen massiv präsent, trotzdem wirkt die Stimmung vorerst ruhig. Alle Parteien machen Wahlkampf und selbst die nationalistisch-faschistoide Partei MHP fährt mit ihrem Wahlkampfwagen ohne Polizeischutz durch die Stadt.

Wir selbst haben noch keinen direkten Kontakt mit Sicherheitskräften gehabt, allerdings wurden die in der Hotellobby wartenden DelegationsteilnehmerInnen heimlich vom Beamten in Zivil mit einer Handkamera abgefilmt.

Ein großer Berg, der die Stadt am Rande überragt, trägt das provokative Zitat Atatürks 'Ne mutlu Türküm diyene' (Deutsch: Glücklich, wer sich Türke nennt). Diese in der Türkei weit verbreitete Aussage stellt eine Beleidigung der KurdInnen und ihres Kampfes für den Erhalt der eigenen Identität dar. Vermutlich wurde der Spruch von Einheiten des Militärs in großen weißen Buchstaben auf den Berg geschrieben, eine Bestätigung dafür gibt es aber nicht.

Nachdem alle TeilnehmerInnen angereist waren, verbrachten wir den Rest des Tages auf der ca. 3000 Jahre alten Van-Burg (eine der ältesten Burgen der Welt), die direkt am malerischen Van-See liegt.

Weiter geht's morgen ....

Kerem

 

 

Marseille-Forum

Am 10. und 11. November treffen sich die progressiven Kräfte Europas in Marseille zum Marseille-Forum, um eine Alternative Zukunft für Europa zu diskutieren. Die Europäische Linke unterstützt dieses Treffen.
Pierre Laurent, Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF):

EL Marseille-Forum PierreLaurent


 

100 Jahre Oktoberrevolution

marxistische linke lädt ein

Logo-Revolution-Gegenrevolution

Das 20. Jahrhundert war eines der Revolutionen: in Russland, Ungarn, Deutschland, Spanien, China, Mexico, Chile, Cuba und vielen anderen Staaten. Daraus ragen die Oktoberrevolution und Maos Langer Marsch mit dem Sieg der Kommunisten 1949 als epocheprägende Ereignisse heraus. Diese Revolutionen sind Teil des langen Zyklus von Revolution und Gegenrevolution, der mit der französischen Revolution 1789 eröffnet wurde. Ging dieser lange Revolutionszyklus mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Ende?  Was kann Revolution in den Ländern des entwickelten Kapitalismus heute noch heißen?
Wir diskutieren mit

Frank Deppe
Autor des Buches: 1917 | 2017 - Revolution & Gegenrevolution

Sa., 25. November 2017, 15:00 Uhr
Frankfurt a.M.
Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-71

Hinweis
Mi, 22. November 2017, 20:00 Uhr, Rüsselsheim, Stadtbücherei am Treff
Veranstalter: attac, DGB und Naturfreunden Rüsselsheim


 

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Demnächst entscheidet die EU über die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat. Die EU will, dass Monsanto seinen Bestseller weitere zehn Jahre verkaufen darf.

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet
Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Sie kommen im Morgengrauen!

Sie kommen im Morgengrauen!

von Bettina Jürgensen

18.11.2017: Am Montag in aller Frühe kam die Nachricht, dass es bei unserem Genossen Kerem Schamberger aus München eine Hausdurchsuchung gegeben hat! Die erste Frage war: Was wollen DIE schon wieder von Kerem? In letzter Zeit wurde immer häufiger seine Facebookseite gesperrt, vor fast genau einem Jahr sollte die Zulassung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni in München verhindert werden, Kerem kämpfte erfolgreich gegen sein drohendes Berufsverbot. Jetzt musste er bei seiner Hausdurchsuchung zusehen und Handy, Laptop, USB-Sticks wurden beschlagnahmt.

Weiterlesen...

Marsch ins militärische Kerneuropa

Marsch ins militärische Kerneuropa

Kommentar von Leo Mayer
15.11.2017: Am Montag haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten mitgeteilt, eine Militärunion zu gründen. "Ein großer Tag für Europa", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Brüssel dazu. Ein großer Tag vor allem für die Rüstungsindustrie. Denn jeder EU-Staat, der sich an der Militärunion beteiligen will, muss sich verpflichten, die nationalen Rüstungsausgaben regelmäßig zu steigern.

Weiterlesen...

Walter Baier: "Forum in Marseille ist ein erster Schritt"

Walter Baier:

Frage: Am 10. und 11. November beraten in Marseille Parteien, Initiativen und Organisationen über neue Formen der Zusammenarbeit . Es gibt bereits verschiedene linke Foren und Denkfabriken, transform! ist eine davon. Warum muss jetzt noch ein weiteres Forum entstehen?

Weiterlesen...

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Logo-Marx200


 

isw anzeige 150


 

america21 quer 150



Banner