IPB World Congress 2016 in Berlin

IPB World Congress 2016 in Berlin

01.10.2016: Mit einer Aktion vor dem Reichstagsgebäude begann die Weltabrüstungskonferenz in Berlin, die noch bis Sonntag an der Technischen Universität stattfindet. Veranstaltet vom International Peace Bureau (IPB) ist es das weltgrößte Friedenstreffen im Jahr 2016 mit fast 1000 Teilnehmern aus 75 Ländern. Bei der Aktion wurde ein 3-D-Bild mit dem Titel „Am nuklearen Abgrund“ gezeigt. Nukleare Abrüstung, Rüstungsausgaben und Rüstungsexporte sind die Themen, die sich durch den ganzen Kongress ziehen. Der Kongress will, dass die Frage der Abrüstung wieder auf die internationale Tagesordnun...

Kuba: Sozialismus – Herausforderungen und Optionen

30.09.2016: Wir - Christian, Ute und ich – planten, unseren 70. Geburtstag gemeinsam auf Kuba zu feiern. Manni auch gerade Ü70, Christiane, Axel und Klaus vervollständigten unsere Reisegruppe. Mit Ü-70 nach Kuba ist scho...

Grenzen zu und mehr Militär – so will die EU „besser werden“

29.09.2016: Sie klangen tatsächlich ziemlich alarmiert, die EU-Oberen, die am 16. September zum Gipfeltreffen in Bratislava zusammenkamen. Kommissionspräsident Juncker hatte zwei Tage vorher in seiner Rede vor dem EU-Par...

Erbschafts-u. Vermögenssteuer: Deutschland bleibt das Reichenparadies

28.09.2016: Am 22.09.2016 einigte sich der Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag auf einen Gesetzesentwurf zur „Reform“ der vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig bezeichneten Begünstigung re...

 

Das Geschäft mit der Nahrung

Das Geschäft mit der Nahrung

15.09.2016: Für 66 Milliarden Dollar übernimmt BAYER den Saatgutmonopolisten MONSANTO. Damit entsteht der mit Abstand größte Agro-Konzern der Welt. Angeblich geht es um den Kampf gegen den Hunger und die Ernährung einer wachsenden Weltbevölkerung. Da kommt das Heft " Das Geschäft mit der Nahrung " vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw gerade zum richtigen Zeitpunkt. Die Menschheit kann ernährt werden. Aber nicht durch Agrargiganten wie BAYER/MONSANTO und weitere Industrialisierung der Landwirtschaft, sondern nur wenn umgesteuert wird – wenn Kleinbauern zum Motor der Ernährungssicherung gemacht werden, wenn von der intensiven zu einer nachhaltigen Landwirtschaft übergegangen wird, die es den Böden erlaubt, sich zu regenerieren.

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Voll gegen Leerstand in München

Voll gegen Leerstand in München

22.09.2016: München ist die teuerste Stadt Deutschlands. Mietwohnungen sind rar und nahezu unbezahlbar. Gleichzeitig stehen Häuser leer. Zwei davon in bester Lage im Münchner Westend. Seit Jahren. Die Investoren warten ab. Sie wollen ein Hotel und Luxuswohnungen bauen. Und seit Jahren wird gegen den Leerstands protestiert und die Immobilienspekulation protestiert. Jetzt war es wieder einmal so weit. Aber es wurde nicht nur demonstriert, sondern der Stadt München auch ein Konzept übergeben, wie sich hier bezahlbarer Wohnraum schaffen ließe.

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Spanien: Pakt PSOE – Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher

Spanien: Pakt PSOE – Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher

26.09.2016 / Nachtrag am 29.9.2016: Nach den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland wird ein Pakt zwischen der PSOE und Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher. Die PSOE hat ein weiteres Mal eine herbe Niederlage einstecken müssen. In Galicien liegt ein Linksbündnis gleichauf mit der PSOE, im Baskenland fällt sie sogar hinter die linksnationalistischen Bildu und Podemos zurück. Spaniens amtierender Ministerpräsident Mariano Rajoy sieht sich bestätigt. Debatte in PSOE, Izquierda Unida und Podemos.

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Erbschafts-u. Vermögenssteuer: Deutschland bleibt das Reichenparadies

Erbschafts-u. Vermögenssteuer: Deutschland bleibt das Reichenparadies

28.09.2016: Am 22.09.2016 einigte sich der Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag auf einen Gesetzesentwurf zur „Reform“ der vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig bezeichneten Begünstigung reicher Unternehmenserben. Hatte doch das Bundesverfassungsgericht am 17.12.2014 zur Erbschaftsteuer festgestellt: „Die Privilegierung des unentgeltlichen Erwerbs betrieblichen Vermögens ist jedoch unverhältnismäßig, soweit die Verschonung über den Bereich kleiner und mittlerer Einkommen hinausgreift, ohne eine Bedürfnisprüfung vorzusehen.“

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Grenzen zu und mehr Militär – so will die EU „besser werden“

Grenzen zu und mehr Militär – so will die EU „besser werden“

29.09.2016: Sie klangen tatsächlich ziemlich alarmiert, die EU-Oberen, die am 16. September zum Gipfeltreffen in Bratislava zusammenkamen. Kommissionspräsident Juncker hatte zwei Tage vorher in seiner Rede vor dem EU-Parlament eine „existenzielle Krise“ der EU ausgemacht. Aber auch Kanzlerin Merkel meinte bei ihrer Ankunft in Bratislava: "Wir sind in einer kritischen Situation“. Es müsse jetzt darum gehen, „durch Taten zu zeigen, dass wir besser werden können." Mit Grenzen zu und mehr Militär, so will die EU „besser werden“.

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Kuba: Sozialismus – Herausforderungen und Optionen

Kuba: Sozialismus – Herausforderungen und Optionen

30.09.2016: Wir - Christian, Ute und ich – planten, unseren 70. Geburtstag gemeinsam auf Kuba zu feiern. Manni auch gerade Ü70, Christiane, Axel und Klaus vervollständigten unsere Reisegruppe. Mit Ü-70 nach Kuba ist schon eine Herausforderung, zumal unsere Gesundheit uns Grenzen setzt. Aber wo ein Wunsch ist, ist bekanntlich auch ein Weg. Wir wagten es und hatten ein Reiseerlebnis der ganz besonderen Art. Dies auch weil nicht wenige Freundinnen und Freunde, aber auch Genossinnen und Genossen  unseren Reisewunsch mit der Bewertung kommentierten: jetzt noch einmal nach Kuba, bevor die US-Amerikaner dort die Verhältnisse verändern. Unser Fazit der Reise war, dass wir bei aller Begrenztheit unserer Möglichkeiten, umfassend alles wahrzunehmen, mit sehr vielen positiven Eindrücken, Erfahrun...

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CETA lesen und verstehen

CETA lesen und verstehen

Eine Analyse des finalen Verhandlungstextes von CETA    

27.09.2016: Die Sozialdemokraten – insbesondere auch Wirtschaftsminister Gabriel – haben stets den Anspruch formuliert, dass sie über CETA international hohe Standards setzen wollen. „CETA lesen und verstehen“ zeigt, dass die europäische Sozialdemokratie diesem Anspruch mit dem verhandelten Abkommen nicht gerecht wird und stattdessen ArbeiterInnenrechte, Verbraucher- und Umweltschutz aushöhlt und die Macht der Parlamente in Europa und Kanada schwächt.

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Yanis Varoufakis: ".. für einen Aufstand in der EU"

Yanis Varoufakis:

12.09.2016: Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis antwortet in dem Artikel »Europas Linke nach dem Brexit« auf die Kritiker der Bewegung DiEM25 und legt die Überlegungen von DiEM25 für den Widerstand innerhalb der Europäischen Union dar. Insbesondere setzt er sich mit den Argumenten der linken Lexit-Befürworter auseinander, die einen Ausstieg aus der Eurozone als unabdingbar für die Wiederbelebung einer linken Politik betrachten.

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„Das Deutschlandlied gehört ins Museum“

„Das Deutschlandlied gehört ins Museum“

01.10.2016: Im Wendejahr, als Hammer, Zirkel und Ährenkranz aus dem Schwarz-Rot-Gold der DDR-Fahne  ebenso verschwanden wie die Nationalhymne „Auferstanden aus Ruinen“ und durch das „Deutschlandlied“ ersetzt wurde, schreibt Franz-Josef Degenhardt einen Roman über den Verfasser eben dieses „Liedes der Deutschen“ - und viele Linke machten damit wohl erstmals nähere literarische  Bekanntschaft mit August Heinrich Hoffmann, der sich den Beinamen „von Fallersleben“ zugelegt hatte, nach der Stadt im Kurfürstentum Braunschweig-Lüneburg, in der er 1798 geboren worden war.
Neben der politischen Brisanz an der Person des bürgerlichen Demokraten Hoffmann interessiert sich der Liedermacher Degenhardt natürlich auch für den Liedermacher Hoffmann, der schon zu Lebzeiten „ein Popstar“ war, aus d...

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Die Waffen nieder! 8. Oktober, Berlin

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Wie weiter nach dem Einknicken der SPD

Wie weiter nach dem Einknicken der SPD

21.09.2016: Ist es die Lust an der Inszenierung des eigenen Untergangs? Oder was treibt die SPD? Da demonstrieren 320.000 Menschen gegen CETA, da unterschreiben in Bayern 50.000 Menschen an einem Tag das Volksbegehren 'CETA im Bundesrat ablehnen' und Sigmar Gabriel sagt nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA, das sei "ein guter Tag" für die SPD gewesen. Einige Überlegungen zu Schlussfolgerungen von Leo Mayer:

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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Nicht Grundstein, sondern Grabstein für S21

Nicht Grundstein, sondern Grabstein für S21

16.09.2016:  Sechs Jahre nach dem Baubeginn von Stuttgart21 hat Bahnchef Rüdiger Grube heute feierlich den Grundstein gelegt. Kurz vor der Grundsteinlegung hat der Bundesrechnungshof zwei Prüfberichte an den Bundestag geschickt. Einer der Texte bleibt wegen Bahn-Geschäftsgeheimnissen in der "Geheimschutzstelle“ aber dauerhaft unter Verschluss. Abgeordnete können ihn nur unter Auflagen einsehen. Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorstandsmitglied von marxistische linke kommentiert:

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IPB World Congress 2016 in Berlin

IPB World Congress 2016 in Berlin

01.10.2016: Mit einer Aktion vor dem Reichstagsgebäude begann die Weltabrüstungskonferenz in Berlin, die noch bis Sonntag an der Technischen Universität stattfindet. Veranstaltet vom International Peace Bureau (IPB) ist es das weltgrößte Friedenstreffen im Jahr 2016 mit fast 1000 Teilnehmern aus 75 Ländern. Bei der Aktion wurde ein 3-D-Bild mit dem Titel „Am nuklearen Abgrund“ gezeigt. Nukleare Abrüstung, Rüstungsausgaben und Rüstungsexporte sind die Themen, die sich durch den ganzen Kongress ziehen. Der Kongress will, dass die Frage der Abrüstung wieder auf die internationale Tagesordnung gesetzt wird. Dies kann nur durch die Zivilgesellschaft gemeinsam mit der Friedensbewegung erreicht werden. Unterstützt wird der Kongress auch von der Internationalen und Deutschen Gewerkschaftsbewe...

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