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Referatskonzeption zu: Aspekten von Flucht und Migration

  • Warum die Forderung nach »Offenen Grenzen« politisch und ethisch geboten ist, aber folgenlos bleibt, wenn sie nicht als langfristiges Ziel gesehen und mit Zwischenschritten verbunden wird?
  • Warum Umverteilung der Schlüssel ist, um die soziale Frage und die Flüchtlingsfrage gleichzeitig zu bearbeiten und das Feld nicht der extremen Rechten zu überlassen.

Linke Migrationspolitik muss in Betracht ziehen:

  • die Rechte der Migranten,
  • die Rechte der ursprünglichen Bevölkerung auf Schutz ihrer Sozialsysteme, etc..
    Die Linke darf sich nicht erlauben, die sozialen Probleme, die Benachteiligungen und die Sorgen der hier lebenden Bevölkerung zu ignorieren - für die selbstverständlich nicht Flüchtlinge, sondern hiesige soziale und politische Machtstrukturen verantwortlich sind. Hier lebende Benachteiligte und Ausgegrenzte – politisch ohne Lobby und sprachlos - haben genau so Empathie und Solidarität verdient wie hier Schutzsuchende.
  • die Rechte der Menschen in den Fluchtländern.

Es gibt

  • nicht nur "Recht auf Migration" (Flucht und Migration sind nicht immer ein Akt von Emanzipation), sondern auch
  • Recht der MigrantInnen auf gesellschaftliche Teilhabe, Arbeit und soziale Absicherung, kulturelle Entfaltung und demokratische Beteiligung in den Zielländern (ungleich »Integration«)
  • Recht auf menschenwürdiges Bleiben in den Herkunftsländern.
Anhänge:
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Farkha-Festival 2018

Farkha2018 07 28 marxli

Kerem Schamberger und sieben weitere Jugendliche bzw. jungen Erwachsenes nahmen für die marxistische linke am 25. Farkha-Festival in Palästina teil. Sie berichteten auf kommunisten.de unter Weiterlesen

 

Der Kommentar

Auf dem rechten Auge blind! Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?

Auf dem rechten Auge blind! Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?

Kommentar von Bettina Jürgensen          

13.08.2018: Der oberste Innengeheimdienstler der Republik Hans-Georg Maaßen meint "die fortwährende dschihadistische Sozialisation von Kindern durch ein islamistisches familiäres Umfeld" sei "besorgniserregend und deshalb auch für den Verfassungsschutz eine Herausforderung in den nächsten Jahren".

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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marxistische linke

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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