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Referatskonzeption zu: Aspekten von Flucht und Migration

  • Warum die Forderung nach »Offenen Grenzen« politisch und ethisch geboten ist, aber folgenlos bleibt, wenn sie nicht als langfristiges Ziel gesehen und mit Zwischenschritten verbunden wird?
  • Warum Umverteilung der Schlüssel ist, um die soziale Frage und die Flüchtlingsfrage gleichzeitig zu bearbeiten und das Feld nicht der extremen Rechten zu überlassen.

Linke Migrationspolitik muss in Betracht ziehen:

  • die Rechte der Migranten,
  • die Rechte der ursprünglichen Bevölkerung auf Schutz ihrer Sozialsysteme, etc..
    Die Linke darf sich nicht erlauben, die sozialen Probleme, die Benachteiligungen und die Sorgen der hier lebenden Bevölkerung zu ignorieren - für die selbstverständlich nicht Flüchtlinge, sondern hiesige soziale und politische Machtstrukturen verantwortlich sind. Hier lebende Benachteiligte und Ausgegrenzte – politisch ohne Lobby und sprachlos - haben genau so Empathie und Solidarität verdient wie hier Schutzsuchende.
  • die Rechte der Menschen in den Fluchtländern.

Es gibt

  • nicht nur "Recht auf Migration" (Flucht und Migration sind nicht immer ein Akt von Emanzipation), sondern auch
  • Recht der MigrantInnen auf gesellschaftliche Teilhabe, Arbeit und soziale Absicherung, kulturelle Entfaltung und demokratische Beteiligung in den Zielländern (ungleich »Integration«)
  • Recht auf menschenwürdiges Bleiben in den Herkunftsländern.
Anhänge:
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Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

Heinz Bierbaummit Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL)

Samstag, 20. Oktober 2018, 14 Uhr
in Frankfurt/ Main
Jugendherberge, Deutschherrnufer 12

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wenn die umstaende 300p

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Der Kommentar

Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

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25.09.2018: Francis Wurtz, Politiker der Französischen Kommunistischen Partei PCF, hat in einem Kommentar auf seinem Blog seine Bedenken gegenüber der Position von Sahra Wagenknecht zu Migranten zum Ausdruck gebracht und ihre Position kritisiert:

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Im Interview

"Die Migranten sind die Flüchtlinge eines Wirtschaftskrieges"

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 24.09.2018: Zur Eröffnung des EU-Gipfels am Donnerstag (20.9.) in Salzburg teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk zufrieden mit, dass die Zahl der Flüchtlinge sinke. Er meinte die Zahl, die lebend die EU erreicht, denn die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Hunger oder Elend müssen, steigt kontinuierlich an. Sie werden als "Wirtschaftsflüchtlinge" diffamiert, ...

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Den Aufbruch wagen

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14.10.2018: Knapp eine Viertelmillion Menschen demonstrierten für die Unteilbarkeit von sozialen und Menschenrechten, nicht irgendwo virtuell im Netz auf einer Homepage mit einem Klick, sondern ganz real auf den Straßen Berlins.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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