Referate
Tools
PDF

Ulrich Sander am 24. April 2013 auf der Informationsveranstaltung der DKP München zum Auftakt des NSU-Prozesses


Verfassungsschutz war immer Nazischutz

Selbst zaghafte Versuche der Justiz und der Polizei, den Nazis Grenzen aufzuzeigen, scheiterten an den Behörden für Verfassungsschutz. Die Rechtsanwältin Gabriele Heinicke sagte: „Es ist ein Märchen, daß der Verfassungsschutz die Verfassung schützt. Dieser Geheimdienst ist 1950 von den Alliierten der neuen Bundesregierung erlaubt worden; es sollte ein Dienst zur Abwehr von Regierungsgegnern werden. Und da die Regierung eng mit Nazis verbunden war, kam im Verfassungsschutz – viele dort ehemals Nazis – niemand auf die Idee, gegen rechts vorzugehen. Es gebe bis heute keinen Anlaß zu glauben, daß eine Organisation, die von Nazis aufgebaut wurde, gegen Nazis vorgehe, so Gabriele Heinecke.

Aktenvernichtung, Strafvereitelung, Schutz der Verbrecher vor Strafverfolgung, Finanzierung der Verbrechen mit Steuergeldern, dazu ein Heer von bezahlten V-Leuten, die nicht einmal gehört haben wollen, wenn Nazibands die Mörder besangen, – alles kommt jetzt angesichts des NSU-Terrors ans Licht. Ja es gab offenbar Mitwisserschaft und Mittäterschaft. Das alles hat eine Vorgeschichte.


26. isw-forum

Wird Europa nicht demokratisiert, wird es zerfallen.

Wie stehen die Chancen?

mit: Walter Baier (transform! Europe), Marga Ferré (Izquierda Unida Spanien), Ibrahim Murad (Europa-Sprecher der Demokratischen Selbstverwaltung von Rojava)

Samstag, 5. Mai 2018, 10 - 17 Uhr
München, DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64
Details

Der Kommentar

Gestern My Lai. Heute Afrin. Stoppt das Massaker

Gestern My Lai. Heute Afrin. Stoppt das Massaker

Ein Kommentar von Leo Mayer  

16.03.2018: Heute jährt sich zum 50. Mal das Massaker von My Lai. Eine US-amerikanische Einheit hat damals, am 16. März 1968, mehr als 500 Bewohner eines vietnamesischen Dorfes - alles unbewaffnete Zivilisten, Frauen, Kinder, Babys, Greise - abgeschlachtet. Es dauerte ein Jahr bis dieses Verbrechen an die Öffentlichkeit kam. Bis dahin wurde geglaubt, was US-R...

weiterlesen

Im Interview

Mustafa Bali: "Mit Hilfe deutscher Waffen wird ein Kalifat in Afrin errichtet"

Mustafa Bali:

19.03.2018: Kerem Schamberger sprach mit Mustafa Bali, Sprecher der Syrisch-Demokratischen Kräfte SDF. Mustafa Bali: Ziel der Türkei ist, den IS wiederzubeleben. Wenn die Türkei die Kontrolle über Afrin erlangt, wird ganz Europa in Gefahr sein.

weiterlesen

marxistische linke

Komm mit zum Farkha-Festival 2018!

Komm mit zum Farkha-Festival 2018!


25 Jahre Jugendfestival in Farkha (Palästina) – 25 Jahre Widerstand gegen Krieg und Besatzung, für einen gerechten Frieden       

22.03.2018: Zum 25. Mal wird vom 23.7 - 30.7.2018 das »International Farkha Youth Festival« stattfinden. Lasst uns gemeinsam hinfahren und uns solidarisch mit den palästinensischen Genoss*innen und ihrem Kampf gegen Krieg und Besatzung zeigen.

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier