Referate
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Wenn man sich mit der Beziehung von Wirtschaftskrise und Demokratieabbau beschäftigt, dann fällt auf, dass es in der Geschichte des Kapitalismus immer den Zusammenhang zwischen einer Krise der Ökonomie und einer Krise der bürgerlichen Demokratie gegeben hat. Das gilt besonders für die tief greifenden Wirtschafts- und Finanzmarktkrisen der Gegenwart. Deutlich wird, dass in immer stärkerem Maße der Abbau demokratischer Rechte propagiert wird. Der italienische Ministerpräsident Mario Monti z..B. forderte im August 2012, dass sich die Regierungen in ihren Entscheidungen nicht mehr von den nationalen Parlamenten einengen lassen dürften. Bundeskanzlerin Merkel spricht inzwischen ganz offen davon, dass die Entscheidungsgewalt des Parlaments auf eine „marktkonforme Mitbestimmung“ reduziert werden sollte (Deutschlandradio, 1.9.2011). In dem  bei der MASCH Bremen gehaltenen Referat zeigt Leo Mayer den Zusammenhang von Demokratieabbau und Krise auf und stellt Handlungsperspektiven zur Diskussion.

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#unteilbar
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.
Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

weiter im Aufruf zur Demonstration


Der Kommentar

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Kommentar von Tom Strohschneider          

06.09.2018: Nachdem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer zu den Vorfällen in Chemnitz lange nicht geäußert hatte, äußerte er nun Verständnis für die rechten Demonstrant*innen. Er habe Verständnis, wenn sich Leute empören, das mache sie noch lange nicht zu Nazis, so Seehofer lt. welt und ARD . "Die Migrations...

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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marxistische linke

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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